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Fragen, die Kunden vor dem Start stellen

Questions Clients Ask Before Starting

Veröffentlicht am 12. März 2025

Bevor ein Unternehmen eine IP-Compliance-Strategie entlang der Lieferkette aufsetzt, tauchen immer wieder dieselben Fragen auf. Welche Patente sind wirklich relevant? Reicht eine allgemeine Vertragsklausel oder braucht es eine detaillierte Due-Diligence-Prüfung? Und wer haftet, wenn ein Zulieferer unwissentlich eine patentgeschützte Komponente verbaut? Der Beitrag gibt einen Überblick über die häufigsten Unsicherheiten und zeigt, wie eine strukturierte Risikoanalyse nach § 139 PatG und Art. 101 AEUV konkret aussieht. Kein allgemeines „Best Practices“-Gerede, sondern eine nüchterne Bestandsaufnahme der typischen Hürden – von der Lieferantenauswahl bis zur internen Dokumentation.

Weiterführende Analysen

Patentverletzung in Lieferketten: Haftungsrisiken nach PatG

Der Beitrag beleuchtet die jüngste BGH-Rechtsprechung zur mittelbaren Patentverletzung gemäß § 10 PatG. Im Fokus stehen die Anforderungen an die Kenntnis des Lieferanten sowie die Abgrenzung zur unmittelbaren Verletzungshandlung. Praktische Beispiele aus der Automobil- und Elektronikindustrie zeigen, wie Unternehmen ihre Compliance-Risiken minimieren können. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Dokumentationspflicht und der Sorgfaltspflicht des Importeurs.

15. März 2025

EU-Wettbewerbsrecht und Patentdurchsetzung: Das Zusammenspiel

Dieser Artikel untersucht die Schnittstelle zwischen dem EU-Wettbewerbsrecht (Art. 101, 102 AEUV) und der Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten. Anhand des EuGH-Urteils 'Huawei/ZTE' wird der Rahmen für FRAND-Lizenzen und Standardessenzielle Patente (SEP) erläutert. Unternehmen erhalten eine Checkliste zur Vermeidung von Kartellrechtsverstößen bei der Patentdurchsetzung. Die Rolle der EU-Kommission bei der Überwachung von Patentpools wird kritisch hinterfragt.

22. Februar 2025

Compliance-Strategien für IP-Schutz in der Lieferkette

Der Beitrag bietet einen praxisorientierten Leitfaden für die Implementierung eines IP-Compliance-Systems in Industrieunternehmen. Beginnend mit der Lieferanten-Due-Diligence über die vertragliche Gestaltung von Patentklauseln bis hin zum Monitoring von Produktionsprozessen werden alle relevanten Schritte dargestellt. Besondere Aufmerksamkeit gilt der Dokumentation von Freiwilligkeitserklärungen und der Zusammenarbeit mit Zollbehörden bei Verdachtsfällen. Ein abschließender Abschnitt widmet sich der Schulung von Einkaufs- und Rechtsabteilungen.

8. Januar 2025

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